Samstag, 25. Januar 2014


Nicht wegsperren, erziehen!

Die Debatte um das Jugendstrafrecht geht am Problem vorbei. Nicht härtere Strafen braucht es, sondern frühes Eingreifen, damit Jugendliche gar nicht erst abgleiten.

Schwere Gewalttaten junger Menschen lassen immer wieder den Ruf nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts laut werden, da eine der Tatschwere angemessene Reaktion mit den Sanktionen des JGG nicht immer möglich sei. Die Bestrebungen knüpfen dabei an die Tatschuld an, obwohl das Jugendstrafrecht nach allgemeiner Auffassung vom Erziehungsgedanken dominiert sein soll.   

Da Voraussetzung für die Verhängung einer Jugendstrafe gem. § 17 Abs.2 JGG auch die "Schwere der Schuld" des Täters sein kann, dessen Erziehungsbedürftigkeit bei der Strafzumessung jedoch stets im Vordergrund stehen soll, bieten sich gerade begangene Vergehen " Gewalttaten" für eine diesbezügliche Untersuchung an. 

Durch einen Vergleich von gleichartigen Delikten, begangen durch Jugendliche, Heranwachsende und junge Erwachsene kann der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Strafzumessungsentscheidungen Unterschiede erkennen lassen und worauf diese zurückzuführen sind. Insbesondere muss ermittelt werden, wie das Spannungsverhältnis zwischen gerechtem Schuldausgleich und dem Erfordernis nach spezialpräventiver Einwirkung aufgelöst wird und ob diesbezüglich unterschiedliche Schwerpunktsetzungen innerhalb der Täter- oder Deliktsgruppen zu erkennen sind.

Verurteilungen Heranwachsender wären dann von besonderem Interesse,         da die Anwendung des Jugendstrafrechts bei ihnen den Regelfall darstellt, wenn sie wegen eines Verbrechens verurteilt werden. Insofern ist zu überprüfen, ob die Prinzipen des JGG, insbesondere die Bemessung der Jugendstrafe mit dem Ziel der Einwirkung auf den Täter, konsequent Beachtung finden, oder ob eine Annährung der Strafzumessungsentscheidung an § 46 StGB festzustellen ist.
Denn andere Vorschläge zu einer Reform des JGG gehen dahin, die Strafzumessung an der Tatschuld der Delinquenten zu orientieren, fordern also eine Übernahme der Grundsätze des allgemeinen Strafrechts. Dennoch soll der geltende Strafrahmen beibehalten werden.
Neben der Strafmaßanalyse bedarf es auch einee Analyse der erzieherisch begründeten Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens, wie z.B. der Grundsätze des beschleunigten Verfahrens, der Anforderungen an die Begründung der Untersuchungshaft oder der frühzeitigen Beteiligung der Jugendgerichtshilfe. Die jugendstrafrechtlichen Abweichungen müssen dann mit den nach allgemeinem Strafverfahrensrecht behandelten Fällen verglichen werden.
Selbst wenn der Erziehungsgedanke als Leitprinzip des Jugendstrafrechts anerkennt ist, bleiben wesentlichen Streitfragen bestehen. §2 Abs. 1 JGG stellt den einzelnen jungen Beschuldigten in den Mittelpunkt von Jugendstrafverfahren und der Sanktionierung. Was das konkret bedeutet, ist nach wie vor unklar und möglicherweise auch gar nicht gesetzlich regelbar.

So sind die Erziehungsmaßregeln schon begrifflich auf Erziehung ausgerichtet.
Die Jugendstrafe muss ebenfalls weitgehend durch den Erziehungsgedanken gerechtfertigt, insbesondere bei (nur) schädlichen Neigungen sein. Sowohl die Verhängung als auch die Bemessung erfolgt jedenfalls unter Berücksichtigung des Erziehungsgedankens.   Insbesondere bei der Bemessung ergeben sich dabei zahlreiche Streitfragen, wie das Verhältnis von Erziehung und (ggf. langjähriger) Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld oder der sogenannte "Erziehungszuschlag".


Die Rolle der Erziehung beeinflusst auch maßgeblich die Diskussionen um eine Reform des Jugendstrafrechts.
Je nach eigenem Verständnis von "Erziehung" , deren Notwendigkeit, deren Zwecken und Mitteln kommt man (jeweils folgerichtig) zu unter Umständen gegensätzlichen Auffassungen.
Schlagworte dazu sind z. B. die Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende, die Diskussion um den Strafrahmen des Jugendstrafrechts und die Funktion und (ggf. fehlende) Berechtigung des Jugendarrests selbst.


das Jugendstrafverfahren selbst,  ist vom Erziehungsgedanken geprägt.
So sollen nach § 43 Abs. 1 JGG schon im Ermittlungsverfahren die persönlichen und charakterlichen Umstände des Beschuldigten besonders erforscht und berücksichtigt werden.








Eine allgemein gültige Definition des Begriffes Resozialisation zu finden bereitet Probleme,
da es zwar eine große Anzahl von Deftinitionsversuchen gibt, diese jedoch nicht zu einem "Praktisch verwertbaren Inhaltsgefüge des Vollzugs'  kommen, Trotzdem seien im folgenden einige Definitionsversuche aufgeführt.

Resozialisierung;(Nach verbüßen einer längeren Haftstrafe) schrittweise
Wiedereingliederung in die Gesellschaft mit Mitteln der Pädagogik, Medizin und Psychotherapie ( Siehe Duden. Das Fremdwörterbuch)
Resoziatisation - Wiedereinführung des gefangenen in das soziale Leben oder seine Wiedereingliederung in die Menschliche Gemeinschaft ( Deimling 1968 s. 257)
Resozialisierung wird verstanden als ein Teil des lehenslangen Sozialisationsprozesses wobei die Vorsilbe -re- ausdrücken soll, daß ein Teil der SoziaUsation außerhalb der gesellschaftlich vorgegebenen Normen und Wertmaßstabe stattgefunden bat, so daß eine -Wieder-Eingliederung notwendig wird' (Maelicke 1993, S 783 ) ,Der Gefangene soll lernen sich straffrei zu verhalten' (Vergl. Schuler-Springorum 1969, S, 158)
"Normengeltung als überzeugte Normenbefolgung kann nur mittels Sozialisierung zu Rechtsbewusstsein entwickelt werden, Resozialisierung ist die Spezifische Form dieser Sozialisation ,für die (zur Freihtsstrafe) verurteilten Straftäter
Schon in diesen fünf Definitionsversuchen wird klar, wie verschiedenartig der Begriff
Resozialisation mit Inhalt gefüllt wird..
Der Begriff Resozialisierung als Ziel des Strafvollzugs kann also eher als ein Synonym für ein
gesamtes Programm und nicht als ein Fachbegriff mit klar definierter Bedeutung gesehen
werden.

Die Grundlage des Resozialisierungskonzepts bildete die Strafrechtsschule Franz von
Liszts. Liszt verwendet zwar nicht den Begriff Resozialisierung selbst, er spricht statt dessen
von Besserung und Erziehung,
Nach Liszts Ansichten beschränkte sich das Ziel der Besserung auf Jugendliche und
Heranwachsende...
Wir verlangen in erster T Linie die erziehende Behandlung der Besserungsfähigen, und da die
erziehende Umgestaltung des Charakters durch körperliche und geistige Ausbildung wie
durch Gewöhnung an regelmäßige Arbeit, nur bis zu einem gewissen Lebensalter überhaupt
möglich ist, können wir wohl sagen, die erziehende Behandlung von Jugendlichen' (Liszt
1905, S, 397} Der Begriff Resozialisierung wurde erstmals von Karl Liebknecht in seinem Entwurf <Gegen die Freiheitsstrafe 1918 und m der spezifischen Fachliteratur von Hans Ellger 1922 gebraucht.

Liebknecht benutze den Begriff zwar nur einmalig, entwickelte jedoch viele Gedankengänge
die erst in den sechziger Jahren breiter Diskutiert wurden, Ellger spricht von der sozialen Aufgabe des Strafvollzugs und von dem Ziel, den Gefangenen " zu einem sozialen Glied der Gesellschaft (zu) machen' (Vergl. Ellger 1922 S. 17 und 39f) Während des Faschismus wurde dagegen die Spezialprävention als Erziehungsgedanke gesehen, alle Gewohnheitsverbrecher sollten durch die Todesstrafe ausgemerzt werden ( Vergl. Eberhard 1942, S. 65 )
In den 50er Jahren gab es erste Ansätze von Resozialisierung in der Kriminalpolitischen Debatte,so hieß es schon in der Kontrollratsdirektive Nummer 19 vom 12. November 1945 "Das kein Menschliches Geschöpf hoffnungslos verwahrlost oder verdorben sei' Nicht nur das Faschistische Menschenbild wurde damit umgekehrt, auch Liszts Gedanken der Unverbesserlichkeit wurden verabschiedet.
In den 60er Jahren wurde der Begriff Resozialisierung deutlich breiter diskutiert. Der Sonderausschuss für Strafrechtsreform sprach sich 1969 für " Die Moderne Ausgestaltung des Sanktionensystems als wirksamen Instrument der Kriminalpolitik mit dem ziel einer Verhütung künftiger Straftaten, vor allen Dingen durch Resozialisierung des Straftäters' aus. Der Resozialisierungsgedanke hängt also von allgemein politischen Entwicklungen ab und konnte erst auf der Basis des sich entwickelnden Wohlstandes in der Bundesrepublik Deutschland in den Vordergrund treten.

Die gesetzlichen Regelungen der Resozialisierung sind verstreut über verschiedene Bundes -und Landesgesetze, eine stärkere Koordinierung und Vernetzung wäre erforderlich um den Erfordernissen der Praxis gerecht zu werden.
Grundlegende Regelungen für das Gesetz der Resozialisierung finden sich im Grundgesetz, in der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie im allgemeinen Teil des Sozialhilfegesetzbuches.
Die verschiedenen Aufgabenbereiche der Strafiälligenhilfe werden detailliert geregelt im Jugendgerichtsgesetz, im Kinder- und jugendhilfegesetz, in der Strafprozessordnung, im Strafgesetzbuch, im Strafvollzugsgesetz und im Bundessozialhilfegesetz.
Weitere Sonder- und Detailregelungen gibt es in der Jugendarrestvollzugsordnung, in der Strafvollstreckungsverordnung, in der Strafvollzugsvergütungsverordnung, in der Verordnung zur Durchführung des §72 BSHG sowie im Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln,im Bundes Zentralregistergesetz und im Opferentschädigungsgesetz. 

Die Vorschriften zur Regelung der Resozialisierung sind oft lückenhaft und zudem kaum überblickbar, eine Aktualisierung oder eine Gesamtneuregelung des Rechts der Resozialisierung wäre deshalb dringend erforderlich.

Freitag, 24. Januar 2014



Die selbstverständlichste Form einer Liebesbeziehung ist die zwischen Mann und Frau. Nahezu alle Signale, die Kinder und Jugendliche im Laufe ihrer Entwicklung empfangen, zielen auf diese heterosexuelle Liebe.

Auch wenn Homosexualität, d.h. die Hinwendung zum gleichgeschlechtlichen Partner in unserer Gesellschaft mehr und mehr Akzeptanz erfährt und mittlerweile viele Prominente öffentlich zu ihrer Homosexualität stehen, wird ihr häufig noch mit Unverständnis und abfälligen Bemerkungen begegnet. Die Hinwendung zu einem gleichgeschlechtlichen Partner bereitet vielen Menschen Unbehagen, denn Sexualität zwischen Männern oder Frauen durchbricht unsere gängigen Vorstellungen und ist für viele unvorstellbar
.
Die meisten Eltern erwarten, dass sich die Tochter für einen Jungen, der Sohn für ein Mädchen interessiert, dass er oder sie vielleicht heiratet und eine Familie gründet. Offenbart das eigene Kind seine Homosexualität oder spüren Eltern, dass der Sohn schwul oder die Tochter lesbisch ist, so ist es für die meisten Eltern sehr schwer, sich dieser Tatsache zu stellen. 
Sie sind enttäuscht und müssen sich von ihren eigenen Wunschvorstellungen lösen. Zweifel kommen auf. Sie fragen sich, was in der Vergangenheit schief gelaufen ist, obwohl sie vielleicht wissen, dass Homosexualität nicht gelernt wird oder ein „Fehler“ ist. Fragen wie „Wird mein Kind in einer homosexuellen Partnerschaft glücklich?“ und „Welche Nachteile für Schule und Beruf entstehen daraus für mein Kind?“ oder „Was werden die Verwandten, Nachbarn und Freunde sagen?“ quälen oft die Eltern. Auch das Thema AIDS können Eltern plötzlich als eine große Bedrohung empfinden.

Wenn Eltern ehrlich sind, so gestehen sie, dass ihnen unbehaglich zumute wird, wenn der Sohn ständig mit dem gleichen Freund im Zimmer verschwindet oder die Tochter nur noch von ein und derselben Freundin schwärmt. Viele Jugendliche haben während der Pubertät gelegentliche, manchmal auch häufige homosexuelle Kontakte. Aber nicht jeder Mensch, der als Jugendlicher einen gleichgeschlechtlichen Menschen begehrt, wird dauerhaft homosexuell sein, d.h. Homosexualität wird nicht „übertragen“, auch wenn einer / eine von beiden schwul oder lesbisch ist. Die Ausrichtung der Gefühle und Bedürfnisse klärt sich beim heranwachsenden Kind langsam. Erst wenn homosexuelle Gefühle von ihm realistisch wahrgenommen und vor sich selbst anerkannt werden, wird es sich nach außen wenden können.

Es gibt keine allgemeinen Anzeichen dafür, ob ein Kind homosexuell ist oder nicht. Zu beobachten ist häufiger, dass die zutiefst verunsicherten betroffenen Jugendlichen sich zunächst einmal von den Schulkameraden, Freunden und Eltern zurückziehen oder sich einen neuen Bekanntenkreis suchen, wenn sie schon Kontakte zu anderen Homosexuellen haben. Aber natürlich ziehen sich auch heterosexuelle Jugendliche während ihrer Pubertät von den Eltern zurück, was ein natürlicher Abnabelungsprozess ist.

Wenn Sie glauben, Ihr Kind könnte homosexuell sein und es nicht direkt fragen möchten, könnten Sie über einen Umweg das Gespräch auf eine lesbische Kollegin oder einen schwulen Schauspieler bringen und dabei signalisieren, dass Homosexualität für Sie nichts Unnormales ist und dass die sexuelle Neigung eines Menschen für Sie keine Bedeutung für den Charakter hat. Auch könnten Sie Ihrem Kind sagen, dass es Ihnen aufgefallen wäre, dass es in letzter Zeit oft alleine ausgeht und kaum noch Besuch bekommt und fragen, ob es mit Ihnen über die Gründe dafür sprechen möchte. Wenn Ihr Kind weiß, dass Homosexualität für Sie kein Tabuthema ist und spürt, dass Sie ihm wirklich helfen möchten und vor allem wirklich seine/ihre Persönlichkeit achten, ist es eher bereit, sich Ihnen mitzuteilen.

Die Erkenntnis schwul oder lesbisch, also homosexuell zu sein, kann jungen Menschen große Angst machen. Auch wenn sie bereits bei ihrer Aufklärung erfahren haben, dass unterschiedliche sexuelle Orientierungen normal sind, so stehen die eigenen Gefühle im Gegensatz zu dem, was das soziale Umfeld, vor allem aber die Eltern von ihnen erwarten.
Wenn Ihr Sohn eines Tages zu Ihnen sagt: „Ich bin schwul“ oder Ihre Tochter „ich bin lesbisch“, so ist dies zunächst mal ein sehr großer Vertrauensbeweis Ihnen als Eltern gegenüber. 
Für das Kind birgt die Offenbarung seiner Homosexualität aber auch ein großes Risiko, denn es muss fürchten, von seinen Eltern abgelehnt oder gar verstoßen zu werden.
Daher sollten Sie Ihrem Kind immer zu verstehen geben, dass Sie zu ihm stehen und es bedingungslos annehmen, d.h. es so lieben, wie sie es bisher geliebt haben und dass sie es unterstützen werden.

Wichtig ist, dass Sie als betroffene Eltern mit Ihrem Sohn oder mit Ihrer Tochter über Ihre eigenen Ängste sprechen, denn nur wenn sie ausgesprochen sind, können sie abgebaut und überwunden werden...

Obwohl schwule Männer und lesbische Frauen genauso viele Gemeinsamkeiten mit ihren Mitmenschen haben wie andere auch und sie durch äußere Merkmale nur selten zu erkennen sind, müssen sie sich vielen Klischees stellen, zum Beispiel dass lesbische Frauen in der Regel „männerfeindlich“ sind und Schwule „Tunten“ sind.
Von solchen allgemeinen Vorurteilen sollten Sie sich keinesfalls verunsichern lassen, denn schließlich wird Ihr Kind nicht von heute auf morgen ein anderer Mensch, nur weil es Ihnen anvertraut hat, einen Menschen gleichen Geschlechts zu lieben. Niemand kennt Ihr Kind besser als Sie!

Es kann für Sie als Eltern und auch für Ihr Kind sehr hilfreich sein, wenn Sie sich aktiv für den Abbau von Vorurteilen und Benachteiligung von Homosexuellen einsetzen. 
Dieses Engagement beginnt in der Verwandtschaft und im Freundeskreis, kann aber auf größer wirkender sozialer Ebene stattfinden.



Mittwoch, 22. Januar 2014


zu Amazon.de
Booom- oder Bennys keine Facebook-Welt
Verfasserangaben:Benjamin Schwer
1. Verfasser:Schwer, Benjamin
2. Verfasser:Lukas-Altenburg, Christian
Impressum:United p.c. Verlag, 2013
Umfang:104 S.
Auflage:1. Aufl.
ISBN:3-7103-0516-0
Annotation/
Beschreibung:
Zynisch, satirisch und humoristisch reflektiert der Newcomer Autor Benjamin Schwer die Facebook Welt. Zynisch satirisch kommentiert vom Erfolgsbuchautor der Buchreihen. Im Dschungel der Justiz und Hilfe mein Kind kommt in die Pubertät "Christian Lukas-Altenburg"
Boom oder bennys kleine Facebook Welt verspricht was der Titel aussagt, einen humorvollen und manchmal nicht ganz ernstgemeinten Spaziergang durch die Irrungen und Wirrungen von Facebook.
„Vergewaltigungen auch in Österreich keine Ausnahme“

Dass Häftlinge in Österreichs Gefängnissen vergewaltigt werden, sei keine Ausnahme, sondern üblich. Das sagt der pensionierte Justizwache-Beamte Herbert Auer, der zwölf Jahre lang in derSalzburger Justizanstalt gearbeitet hat.

EX-Jusitzministerin Beatrix Karl (ÖVP) hatte die Vergewaltigung eines 14-Jährigen in einem Wiener Gefängnis als Einzelfall bezeichnet. In den meisten Haftzellen mit mehreren Betten gebe es so genannte Kapos, sagt der frühere Gefängniswärter Herbert Auer. Diese sehr mächtigen Häftlinge machen sich Schwächere zu Untertanen. Das sei in österreichischen Gefängnissen nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Vergewaltigungen von schwächeren Männern hätten immer mit Macht zu tun, sagt Auer.

„Nach Dienstschluss andere Hierarchie in der Zelle“
"Wenn so ein Kapo eine derartige Maßnahme will, dann wird der in der unteren Ebene verpflichtet sein, diesen Wunsch zu erfüllen. Wenn die Beamten nach Dienstschluss heim gehen, dann herrscht im Haftraum schlagartig eine andere Hierarchie. Es geht da nicht nur um Vergewaltigung, sondern auch um Dinge wie Schuhe putzen, Teller waschen und andere Kleinigkeiten. Warum Richter und Staatsanwaltschaft da nicht einschreiten, entzieht sich leider meiner Kenntnis. Gravierende Fälle wie Körperverletzung werden von den Wachebeamten natürlich schriftlich zur Meldung gebracht. Dann werden derartige Fälle meist über die Sozialhilfeabteilung - konkret über Psychologen und Psychiater - behandelt.

„Opfer tun meist so, als sei nichts gewesen“
Der frühere Justizwache-Beamte Auer hat in zwölf Jahren mehrfach mitbekommen, dass Häftlinge vergewaltigt wurden. Bevor allerdings eingeschritten werden konnte, hätten auch die Opfer immer so getan, als sei nichts gewesen. Diese Leute würden die absolute Macht in den Mehrbett-Zellen fürchten, berichtet Auer. Neben Macht gehe es im Gefängnis oft auch um Geld. Wer Geld hat, der befiehlt - auch im Gefängnis, weiß Auer. „Auch das ist eine Hierarchie. Je mehr Geld jemand im Gefängnis hat, umso mehr hat er zu sagen. Und je weniger Geld jemand hat, umso mehr muss er sich gefallen lassen. Um diese Situation in den Griff zu bekommen, müsste man die Beamten mehr auf diese Situation schulen bzw. mehr Beamte dafür einstellen.“

Freitag, 10. Januar 2014


Über Vergewaltigungen in Strafvollzugsanstalten wird nur in den seltensten Fällen gesprochen.


Zum einen ist es natürlich schwierig an Informationen heranzukommen weil der Strafvollzug selbst nicht möchte, dass entsprechende Informationen nach draußen dringen, zum anderen ist es aber auch den Häftlingen eher peinlich, was sie im Knast erlebt haben, was Ihnen entweder selbst passiert ist oder was sie selbst anderen angetan haben.
Homosexuelle Handlungen, freiwillig oder unter Zwang gehören zum Gefängnisalltag. Dabei scheint der Strafvollzug wohl der beste Beweis dafür zu sein, dass Homosexualität anscheinend nicht angeboren ist, sondern hauptsächlich mit dem persönlichen Lebensumfeld zu tun hat. Die meisten der Langzeitgefangenen unterhalten homosexuelle Kontakte erst, seit sie „eingefahren“ sind und hören nach ihrer Entlassung meist sofort wieder damit auf.
Besonders junge Männer, die im Gefänis landen gelten dabei als „Frischfleisch“ Es geht den älteren Mitgefangenen nicht nur um ihre sexuelle Befriedigung, sondern der „Neue“ soll möglichst „kaputt“ gemacht bzw erniedrigt werden, um ihn dann als persönlichen Diener benutzen zu können
Besoners junge, unerfahrene, schmächtige Sträflinge mit weiblichen Gesichtszügen sind daher gefährdet schon kurz nach Strafbeginn zum „Mädchen“ gemacht zu werden.
Meist versuchen ein oder mehrere Gefangene den Neuen besonders brutal zu vergewaltigen. Das wir dann solange wiederholt bis sich der neue mit seiner Rolle abgefunden hat.
Oftmals wir er dann verpflichtet, sich besoners weiblich anzuziehen und zu schminken und seine Haare wachsen zu lassen. Dann wird er zur „Knasthure“ und seine „Besitzer“ bieten ihn gegen Bezahlung (Geld, Drogen) auch anderen Gefangenen an. Diese Form der Prostitution ist in fast allen Gefännissen Gang und Gebe. Schwächere Gefangene finden sich oftmals mit dieser Rolle ab, da sie ihnen wenigstens den Schutz ihres Zuhälters, sowie eine Einkommensquelle sichert.
Allerdings stehen diese „Knasthuren“ auf der untersten Skala der Gefängnis-Hierarchie und werden dort bis zu einer möglichen Entlassung bleiben. Ebenso sind diese natürlich in ständig Gefahr sich mit sexuell übertragbaren Krankheiten zu infizieren. Von ihrem „Besitzer“ sind sie vollkommend anhängig….und ständig in Gefahr.
Um diese schrecklichen Zustände zu unterbinden wäre es unumgänglich die Gefangenen 24 Stunden am Tag zu kontrollieren was aber meist nicht möglich oder gewollt ist. Und somit bedeutet für einige der Strafvollzug, dass sie ein Leben lang gezeichnet und traumatisiert werden.


Freitag, 3. Januar 2014

Von einem "Wettbewerb der Schäbigkeit" ist bisweilen die Rede, wenn es um den deutschen Strafvollzug geht. Das mag übertrieben sein, doch von einheitlichen Qualitätsstandards ist die Bundesrepublik weit entfernt. Insbesondere die Resozialisierung krankt - weil sie sich auf die Zeit im Knast konzentriert anstatt auf die Freiheit danach. Prof. Dr. Bernd Maelicke hat in einem Aufsatz in der Süddeutschen Zeitung gravierende Veränderungen gefordert: "Wir brauchen in allen Ländern einen Umsteuerungsprozess mit veränderten rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen. 90 Prozent der Resozialisierungs-Kosten in den Landeshaushalten werden zur Zeit für den Vollzug aufgewandt (mit 40.000 Vollzugsbediensteten ), die restlichen zehn Prozent für die ambulanten Dienste der Justiz mit ihren 3500 Gerichts- und Bewährungshelfern sowie für jene 550 Projekte der Freien Straffälligenhilfe.
Vor allem sie sind strukturell unterfinanziert und existenziell bedroht. Es fehlen offenkundig neben den Vollzugsgesetzen Landesresozialisierungsgesetze, die ambulante Dienste und regionale Verbundsysteme strukturell absichern.
Nach dem heutigen Stand der Forschung können die Rückfallquoten deutlich reduziert werden. Dies geht jedoch nur, wenn das jetzige "Vollzugsdenken" überwunden wird und Resozialisierungsprogramme und -strukturen optimiert werden. Solange die Justiz nicht entsprechend umsteuert und ihre Gesamtverantwortung weder erkennt noch wahrnimmt, muss sie sich vorwerfen lassen, nicht alles fachlich Mögliche und Gebotene zur Erhöhung der Sicherheit der Bürger zu tun."
SZ, 17.07.12

Klaus war schon als Kind kriminell. 30 Jahre hat er im Gefängnis gesessen. In der Freiheit muss er damit zurechtkommen, dass er allein ist. Er wurde 2012 aus der Sicherungsverwahrung entlassen und beschreibt in einem Interview schildert er seine Lebenssituation, seine Einstellung und mangelnden Perspektiven.
"Wie war der erste Tag in Freiheit?
... Ich hatte mir vorher über einen Kumpel eine Wohnung besorgt und brauchte Geld für die Kaution. Ich sage: Ich muss noch mal zur Zahlstelle, brauche Geld. Wie viel denn, fragt der. Ich sage: 1.600. Die sagen, das muss ich mir genehmigen lassen. Ich sage: Erstens ist das mein Geld, und zweitens ich werde morgen entlassen! Da ist der runter zum Teilanstaltsleiter, und der sagt, ich dürfe nur 400 Euro mitnehmen. Ich sage: Warum? Und der sagt: Wegen Fluchtgefahr.
Erzählen Sie freimütig von Ihrer Vergangenheit oder kommt die Fragen eher vom Gegenüber?
Das kommt darauf an. Wenn der Kontakt intensiver wird, spiele ich mit offenen Karten. Ich habe keinen Bock, lange rumzumachen. Arbeitsmäßig spielt sich sowieso nichts ab. Ich bin zum Arbeitsamt und habe gesagt: Finanziert mir einen Führerschein, dann habe ich eine Möglichkeit. Da haben die sich krummgemacht bis zum Abwinken. Läuft nicht.
Mit welcher Begründung?
Der Arbeitgeber soll das vorfinanzieren. Da sag ich: Ich muss doch erst mal einen Arbeitgeber finden. Der Weg ist doch ein anderer. Wenn ich einen Führerschein habe, finde ich leichter Arbeit.
Aber wenn ich zum Arbeitgeber gehe, fragt der mich: Was haben Sie denn die letzten 30 Jahre gemacht? Das Jobcenter wollte mir was auf 400-Euro-Basis vermitteln.

Im Dschungel der Justiz IV Chance oder Untergang
Vorgeschlagen für den Nationalen Buchpreis das Politische Buch
der Friedrich Ebert Stiftung.
 Ich habe in meiner Recherche zu allen meinen Bänden der Buchreihe Im Dschungel der Justiz, viele Ehemalige und noch Untergebrachte "Sicherungsverwahrte" kennengelernt. Viele Schicksale, viele Lebensgeschichten und noch mehr Menschen, denen die Wiederaufnahme in die Gesellschaft verwehrt wurde. Strafe muss sein, ja das Sehe ich auch so, aber Strafe muss auch einmal Enden und der Mensch muss wieder als Mensch erkannt werden, wenn Wir dass nicht schaffen, haben selbst Wir unsere Menschlichkeit verloren.
1
Die Frau ist gefährlich, das war allen klar. Mit „hoher Wahrscheinlichkeit“ werde die 47-Jährige aus dem Raum Ravensburg weitere Straftaten begehen, urteilte das Oberlandesgericht Stuttgart Ende November – und ordnete dennoch ihre sofortige Freilassung an. Kaum einen Monat in Freiheit, steckte die Frau einen Supermarkt in Baienfurt (Landkreis Ravensburg) in Brand. Bereits Mitte Dezember hatte sie die Fußfessel, die sie laut richterlicher Anordnung tragen musste, durchgeschnitten. Seitdem war sie verschwunden.

In baden-württembergischen Justizkreisen ist die Frau so etwas wie eine Berühmtheit. Die notorische Brandstifterin war die einzige weibliche Sicherungsverwahrte im Land. Im Frauengefängnis von Schwäbisch Gmünd galt sie als Schrecken der Anstalt, verletzte Angestellte und Mitgefangene. Zuletzt bewohnte sie einen eigenen Trakt. Eine Therapie verweigerte sie.

Die kriminelle Karriere der Frau begann 1991 mit Brandstiftungen. Vier Jahre später nahm sie in der Psychiatrie in Ravensburg-Weißenau eine Putzfrau als Geisel und bedrohte sie mit einem Messer. Später griff sie einen 76-jährigen Mann an, um ihn auszurauben. Dafür wurde sie verurteilt – aber es wurde keine anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet.
Dies geschah erst 2008, als sie im Gefängnis weiter auf andere Menschen losging. Doch 2009 verwarf der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die nachträglich angeordnete Sicherungsverwahrung als menschenrechtswidrig. Vor diesem Hintergrund ordnete das Oberlandesgericht Stuttgart die Freilassung der Frau an. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Ellwangen, gegen die die Staatsanwaltschaft Ravensburg Beschwerde eingelegt hatte.
Man kann hier auch tatsächlich von einem kompletten Versagen der Justiz sprechen, ich selbst habe diese Frau während meiner Recherchen zu meiner Buchreihe Im Dschungel der Justiz, kennengelernt und war auch über ihre Sicherungsverwahrung im Bilde, so hatte ich auch Kontakt zu ihr und auch ich kam zur Einschätzung, diese Frau ist eine "Gefahr" für die Allgemeinheit.
Auf der einen Seite muss aber auch gesagt sein, eine Entlassung, wie diese hier stattfand, ist in der Sache vollständig schief gegangen, so fanden keinerlei Eingliederung Maßnahmen statt, weder wurde seitens der zuständigen JVA noch durch andere Stellen eine wirkliche Entlassungsvorbereitung getätigt, so dass hier bereits absehbar war das dies Schief gehen wird.
Auf der anderen Seite, kann man keine als "Gefährlich" eingestufte Personen lediglich mit einer Fußfessel an weiterer Straffälligkeit hindern. Ich frage mich allerdings, warum keine Vor Ort Überwachung wie bei der Mehrzahl von Ehemaligen Männlichen Sicherungsverwahrten dutzendweise getätigt, stattfand?
Viele Fragen zu denen die Justiz wie immer keine Antworten geben möchte.

erlange Verfahrensdauer oder Hauptverhandlungen sind Normalität gleiches gilt für Ermittlungsverfahren die nicht selten 2 Jahre übersteige...