Donnerstag, 21. April 2011

Ein Leben im Ausnahmezustand..


Ein Quadratmeter – das ist der Unterschied, der Freiheit bedeutet. Seine Zelle maß neun, sein Zimmer jetzt ist zehn Quadratmeter groß. Das ist die Freiheit nach 25 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung. Martin ist 51 Jahre alt, die Hälfte seines bisherigen Lebens war er eingesperrt, im September 2010 kam er plötzlich frei.

Er ist einer von den "SVlern", einer von den Männern, die im Licht der Öffentlichkeit stehen, seit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte über sie geurteilt hat. "Sie sind doch der, der in Straßburg geklagt hat?" fragt der Mann im Kiosk, wo Martin eine neue Handy-Karte holt. "Jaja" brummelt der. Ist ja auch wirklich kein Kunststück, darauf zu kommen.

Spazierengehen durch die Stadt sieht für Martin so aus: Ein korpulenter älterer Mann in ausgebeulter Windjacke, mausgraues kurzes Haar, den Kopf gesenkt, Hände auf dem Rücken verschränkt, tappt traurig durch die Stadt. Mit dabei ein Gefolge: Vier kräftige Männer, einer direkt neben ihm, drei in einigem Abstand. Manchmal ist auch eine Frau dabei. Und irgendwo fährt noch jemand mit dem Auto hinterher. Das ist die Polizeieskorte, die angeordnet wurde, weil Michels einer von denen ist, die angeblich noch gefährlich sind. Sie wurden für schwere Straftaten verurteilt und danach in Sicherungsverwahrung genommen.


Die Tat kann und will Martin nicht beschönigen
 

Freilassen musste man die paar Männer, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die nachträglich verlängerte Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention kassierte. Aber frei herumlaufen lassen wollen die Politik und die Polizei sie nicht, weil sie pauschal für gefährlich erklärt wurden. "Die Gefährlichkeit", seufzt Martin, "ja, das ist die entscheidende Frage." Er schüttelt den Kopf. Nein, er schätzt sich selber nicht als gefährlich ein, er pocht auf Gutachter, die ihm das bestätigt haben. Er ist belesen und hat jede Menge Argumente parat, er weiß, dass menschliches Verhalten nicht zuverlässig vorhergesagt werden kann. Sonst gäbe es keine Amokläufe mehr.

Was Martin getan hat, kann und will er nicht rechtfertigen und beschönigen. Für zwei Vergewaltigungen im Jahre 1984 ist er zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Es waren Wiederholungstaten, deshalb die anschließende Sicherungsverwahrung, die zunächst auf zehn Jahre beschränkt war. Diese bis dahin geltende Höchstgrenze wurde kurz vor Ende der Regierung Kohl 1998 aufgehoben, kurz bevor Martin freigekommen wäre.

Oft hat Martin Reue bekundet wollte ich wissen. Er habe versucht, sich bei einem seiner Opfer zu entschuldigen, das wollte davon aber nichts wissen. Er hat Therapien gemacht, macht auch jetzt wieder eine. Aber wie konnte er unter Haftbedingen und wie kann er unter dem Druck der anhaltenden Unfreiheit unter permanenter Polizeiaufsicht zu einer wirklich freien Vergangenheitsaufarbeitung kommen?


Bewachung ist kostspielig und nicht hilfreich
 

"Sie sollen mich in Ruhe lassen", seufzt Martin und piekst in die Pommes. Selbst in die Nische der Schnitzelwirtschaft äugt alle paar Minuten einer der Polizisten hinein. "Die meisten sind ganz in Ordnung", sagt Michels und winkt ab. Er sagt ihnen, was er vorhat, damit sie ihre Rechnung bezahlen und mit ihm aufbrechen können.

Zufrieden wirken die Beamten nicht, sie langweilen sich, wären gerne in ihren Heimatrevieren im Wiesental, im Schwarzwald, am Kaiserstuhl. Jetzt sind sie seit Wochen abkommandiert und, naja, lungern Tag und Nacht hauptsächlich rum. Michels ist keiner, der wegrennt. "Manche sind ein wenig kurzsichtig", witzelt er, wenn sie ihm buchstäblich zu nahe kommen. Und sie sind immer da. Auch nachts wachen zwei Polizisten in dem Zimmer gegenüber seiner Unterkunft in einem Notquartier der Stadt Freiburg.

Im Hof dösen noch zusätzlich drei Beamte im Auto. Die Bewachung ist stupide, kostspielig und alles andere als hilfreich für die Überwachten. Nicht nur, dass Martin überall auffällt, und jeder Zeitungsleser, der auf fünf zählen kann, ahnt, wer da unterwegs ist. Die gar nicht unauffälligen Schattenmänner verhindern durch ihre Präsenz auch mal ein Zufallsgespräch. Oder die Suche nach einer anderen, größeren Unterkunft. An eine geregelte Arbeit oder Beschäftigung ist schon gar nicht zu denken, denn welcher Arbeitgeber nimmt eine Fünfer-Eskorte in Kauf?





Polizei soll Martin in Ruhe lassen


Martin hatte gehofft, in einer sozialen Einrichtung arbeiten zu können, doch der Mut der Betreiber war kleiner als die Angst vor Unannehmlichkeiten mit der Kundschaft. Dabei wäre es das Wichtigste, in einer Gemeinschaft zu sein, gebraucht und beachtet, auch geachtet zu werden. "Wie soll ich eigentlich beweisen, dass es mir ernst ist, anständig zu sein?" Der Straßburger Gerichtshof hat Martin jetzt noch einmal Recht gegeben und ihm sogar eine Entschädigung für "erlittenen immateriellen Schaden" zugesprochen.

70.000 Euro, das klingt nach viel, schnurrt aber schnell zusammen, wenn man es auf elf Jahre unrechtmäßige Strafverlängerung umrechnet: Viertausend Tage à 17,50 Euro. Und ein großer Batzen wird für Anwaltskosten drauf gehen. Was soll denn nun werden? Martin hebt die Schultern. Die Polizei soll ihn in Ruhe lassen. Er will ganz normal mit Leuten reden können, er traut sich zu, mit Hilfe seiner Betreuer aus der Bewährungshilfe ein einigermaßen normales Leben zu führen, er will nicht wieder in den Knast und will sich entsprechend verhalten. Er will, dass man ihm eine Chance gibt. Stattdessen sieht er sich wie unter einem Vergrößerungsglas, wo jede Regung beobachtet und im Zweifel gegen ihn ausgelegt wird.


Martin lebt im Ausnahmezustand


"Die permanente Polizeiüberwachung ist antitherapeutisch", sagt Peter Asprion, sie schade weit mehr, als sie nutze. Der Freiburger Sozialarbeiter, Mediator und Supervisor ist Bewährungshelfer von Martin und drei weiteren ehemaligen "SVlern". Asprion ist seit fünfzehn Jahren in der Bewährungshilfe, die jetzt von der Neustart gGmbH getragen wird. Es gibt weit und breit keinen erfahreneren Experten für die Wiedereingliederung von Straftätern.




Seit dem vergangenen Herbst lebt der 56-Jährige im Ausnahmezustand, er muss die Spannung aushalten, den entlassenen Männern helfen zu wollen und zu erleben, wie die kleinen Schritte durch den Überwachungsdruck gefährdet werden. Und durch sensationsgeile Blätter und quotenschindende Privatsender, die ihre Mitarbeiter ungeniert sogar in die Notunterkünfte eindringen lassen.

"Wir haben einen Höchststand an Hysterisierung – bei einem Tiefstand an Bedrohung durch Gewalttaten", sagt der Bewährungshelfer Asprion zornig. Er kennt die Statistiken auswendig: 52 Sexualmorde gab es 1975, nur 26 im Jahre 2004. Empirisch ist die Ausweitung der Sicherungsverwahrung nicht zu begründen, rechtlich schon gar nicht: "Vom Rückwirkungsverbot habe ich schon als Schüler gehört", sagt Asprion, also vom Verfassungsgrundsatz, der eine rückwirkende Strafbegründung oder eine Strafverschärfung für unzulässig erklärt.


Wie soll so ein Leben in Freiheit entstehen?


Für niemanden darf da eine Ausnahme gemacht werden, betont Rechtsanwalt Jens Janssen, auch nicht für eine Tätergruppe, die wie kaum eine andere geeignet ist, mit ihr Schindluder zu treiben: Vergewaltigern wird notorisch unterstellt, sie würden es wieder tun. "Das Gegenteil ist der Fall", betont der Freiburger Strafverteidiger, "das sind die Täter, die statistisch gesehen am wenigsten rückfällig werden."

Kriminologen haben das erforscht und bewiesen, in die breite Öffentlichkeit ist es nicht gedrungen, die lässt sich von Ressentiments leicht ängstigen. Wo entlassene "SVler" eine Wohnung nehmen wollen, können rasch mal anonyme Schmierzettel auftauchen, auch in einem Freiburger Stadtteil ist das passiert. Man wundert sich, wie und wie schnell eigentlich vertrauliche Informationen in unbefugte Ohren und Hände gelangen.

Wie soll so ein Leben in Freiheit entstehen? Martin  will es, sein Bewährungshelfer sieht ihn auf dem richtigen Weg und traut ihm zu, dass er es schafft. Über allem schwebt das geplante Therapieunterbringungsgesetz wie ein Damoklesschwert. "Ich will nicht mehr rein", sagt Martin, "ich bin doch nicht geistesgestört." Demnächst wird wieder über die Polizeiüberwachung entschieden, und seit dem 8. Februar verhandelt das Bundesverfassungsgericht das Thema Sicherungsverwahrung .

Informationen über diese Buchreihe, auch auf den Facebook Seiten und Twitter

1 Kommentar:

  1. Eine Anmerkung, möchte ich dazu geben.
    Viele sagen schon aus dem Emotionalen heraus, was beschwert sich dieser Mensch, oder was denkt sich die Justiz dabei solche Menschen frei zu lassen?

    Ich möchte dem entgegen halten, dass der Strafvollzug den Delinquenten dazu befähigen soll, künftig ein eigenverantwortliches und sozial gesichertes Leben ohne Straftaten zu führen, der Strafvollzug ist nicht dazu da um Rachegelüste zu befriedigen. Wenn wir also den Straftäter wegschließen und den Schlüssel wegwerfen, wird in keinem Falle dem Opfer genüge getan und auch nicht der Gesellschaft, sondern neue Delinquenz gefördert und geradezu gezüchtet. Wie soll denn ein Straftäter, einem Opfer den Entstandenen Schaden,ob nun der Materielle oder Physisch,Psychische wieder gut machen können, wenn man ihn das verunmöglicht? Menschlichkeit verlangt die Achtung der Würde des Menschen, ihr teilhaftig ist jeder, der Gesunde, der Kranke, der Behinderte, der Straftäter und das Opfer, ja gar der Tote. Diese kann nicht verlustig gehen und darf nicht zum Straf und Rache zwecke ausgesetzt werden.

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